Wann wird Unterhalt befristet?

Zeitliche Begrenzung Die Befristung von nachehelichem Unterhalt, also nach der Scheidung,  bezieht sich auf die Festlegung einer zeitlichen Begrenzung für die Zahlung von Unterhaltszahlungen nach einer Scheidung. Wenn ein Ehepaar sich scheiden lässt, kann der finanziell besser gestellte Ehepartner verpflichtet sein, dem anderen Ehepartner finanzielle Unterstützung zu gewähren, insbesondere wenn dieser Ehepartner finanziell benachteiligt ist…

Der Bezug von Altersrente alleine rechtfertigt keine Befristung – BAG vom 11.02.2015

Arbeitsverhältnisse enden bei Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters nicht unbedingt automatisch. Zwar ist es zulässig, das Arbeitsverhältnis zu befristen, jedoch benötigt der Arbeitgeber für die Befristung einen sachlichen Grund. Im zu entscheidenden Fall war der Kläger bei dem Arbeitgeber langjährig beschäftigt und bezog seit dem 21. Januar 2010 gesetzliche Altersrente. Mit Vertrag vom 22. Januar vereinbarten…

Bundesarbeitsgericht erschwert die langjährige Verlängerung von befristeten Arbeitsverträgen – Urteil des BAG vom 18.07.2012 (7 AZR 443/09

Arbeitgeber müssen in Zukunft bei sehr langen sogenannten Kettenbefristungen begründen, warum das Arbeitsverhältnis nicht in ein dauerhaftes umgewandelt wird. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass eine Kettenbefristung trotz Vorliegen eines Sachgrundes grundsätzlich Rechtsmissbräuchlich und unwirksam sein kann. Für einen derartigen Missbrauch spricht eine sehr lange Gesamtdauer oder eine außergewöhnlich hohe Anzahl von aufeinanderfolgenden befristeten Verträgen mit demselben…